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Erörterungstermin für Wesel (Planfeststellunsabschnitt 2.2) steht an

Medienpaket mit virtuellem Flug

(Duisburg) Ab dem 12. Dezember findet der Erörterungstermin für den Planfeststellungsabschnitt PFA 2.2 Wesel statt. Die Bezirksregierung Düsseldorf lädt als zuständige Anhörungsbehörde die Einwender, Fachbehörden, Träger öffentlicher Belange und die Deutsche Bahn als Vorhabenträgerin zu diesem nicht-öffentlichen Termin ein. Alle Beteiligten können dort ihre Einwände und Anmerkungen zu dem Verfahren vertiefend vortragen.

Der Termin findet in der Niederrheinhalle Wesel, An de Tent 1 in 46483 Wesel statt. Beginn ist um 10 Uhr, Einlass ab 9 Uhr.

Die Deutsche Bahn hat die Planungen für den Planfeststellungsabschnitt 2.2 am 14. Dezember 2012 beim Eisenbahn-Bundesamt eingereicht. Insgesamt sind im Rahmen der Offenlage 1.737 private Einwendungen und 49 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange eingereicht worden. Die Einwendungen und Stellungnahmen sind von Experten der Deutschen Bahn und von externen Fachleuten – beispielsweise Schall- und Erschütterungsgutachtern – geprüft und erwidert worden. Die Deutsche Bahn hat in Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf die Erwiderungen vorab an die Einwender versandt.

Video

 

Virtueller Flug über den PFA 2.2 (Wesel)

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Über den Planfeststellungsabschnitt

Der Planfeststellungsabschnitt 2.2 Wesel ist 8,5 Kilometer lang. Zum Schutz vor Schall sind Schallschutzwände mit einer Gesamtlänge von 12,3 Kilometern geplant. Dadurch wird insbesondere das dicht besiedelte Stadtgebiet von Wesel vor Schall geschützt. Zudem ist als aktive Schallschutzmaßnahme das „Besonders überwachte Gleis“ (BüG) auf einer Gleislänge von 4,2 Kilometern vorgesehen. Die Planungen sehen derzeit für rund 1056 Gebäude zusätzlich einen Anspruch auf passive Schallschutzmaßnahmen dem Grunde nach vor. Zum Schutz vor Erschütterungen sollen auf einer Gleislänge von 19 Kilometern „besohlte Schwellen“ sowohl in den bestehenden Gleisen wie auch im neuen dritten Gleis eingebaut werden. Im Bahnhof Wesel und am Haltepunkt Wesel-Feldmark wird das neue Gleis zudem in speziellen Schottertrögen verlegt.

Im PFA 2.2 muss weiterhin ein Bahnübergang zurückgebaut werden und durch zwei neue Kreuzungsmöglichkeiten ersetzt werden. Es werden insgesamt neun neue Bauwerke – Straßen- und Eisenbahnüberführungen – errichtet und mehrere Straßen verlegt. Der Haltepunkt Wesel-Feldmark wird im Zuge des dreigleisigen Ausbaus barrierefrei umgebaut und modernisiert.

Klicken Sie auf das Bild, um sich die Schallsituation vor und nach dem Ausbau anzuschauen. 

Über den Erörterungstermin:

Der Erörterungstermin ist ein nicht-öffentlicher Termin. Zugelassen durch die Bezirksregierung als Veranstalterin und Verhandlungsleitung sind die Träger öffentlicher Belange (z.B. Kommunen, Behörden, Verbände), die eine Stellungnahme eingereicht haben, sowie all jene, die während der Offenlage oder der anschließenden zweiwöchigen Frist ihre Einwendungen schriftlich im Rathaus oder bei der Bezirksregierung eingereicht haben. Zudem sind von der Planung Betroffene zugelassen – sie haben allerdings im Erörterungstermin kein Rederecht. Ziel des Erörterungstermins ist es unter anderem, Transparenz für den Abwägungsvorgang zwischen den öffentlichen und den privaten Interessen herzustellen, den das Eisenbahn-Bundesamt im weiteren Verlauf des Planfeststellungsverfahrens bei seiner Entscheidung zugrunde legen wird. Damit will der Gesetzgeber Akzeptanz für die Entscheidung, aber auch für die bei der Planung leitenden Gedanken schaffen. Der Erörterungstermin soll auch den Einwendern die Möglichkeit geben, ihre Bedenken und Anregungen, die sie bereits schriftlich erläutert haben, vorzutragen. Das ermöglicht der zuständigen Behörde, den Antrag der Deutschen Bahn im Hinblick auf die Belange der Betroffenen zu prüfen, zu bewerten und ggf. zu verändern.

Die nächsten Schritte im Verfahren:

Nach dem Erörterungstermin wird die Deutsche Bahn auf Basis der vorgetragenen Argumente unstrittige Vereinbarungen in die Planungen einarbeiten und dafür ein sogenanntes Deckblatt erstellen, das sie dem Eisenbahn-Bundesamt übergibt. Bereits zum Erörterungstermin stellt die Deutsche Bahn Planungsänderungen vor, die in das Deckblattverfahren eingearbeitet werden. Hier geht es beispielsweise um Änderungen von Straßenführungen oder Baustelleneinrichtungsflächen, bei denen die Deutsche Bahn die Einwendungen der Betroffenen berücksichtigen konnte. Das Deckblatt wird nach Prüfung durch das Eisenbahn-Bundesamt der Bezirksregierung übergeben. Sollten die Änderungen im Deckblattverfahren einen großen Kreis an Betroffenen tangieren, kann die Bezirksregierung entscheiden, auch für das Deckblatt nochmals eine Offenlage und ggf. einen Erörterungstermin einzuberufen. Ist dies nicht der Fall, werden die Betroffenen individuell informiert. Danach übergibt die Bezirksregierung die Unterlagen mit einer Stellungnahme dem Eisenbahn-Bundesamt, das den Planfeststellungsbeschluss und damit das Baurecht erteilt. Das Eisenbahn-Bundesamt entscheidet im Rahmen des Abwägungsprozesses auch, ob aus den Stellungnahmen und Erwiderungen Auflagen für die Planung und Umsetzung entstehen.

Präsentation mit weiteren Informationen

Hier können Sie sich eine Präsentation mit weiterführenden Informationen zu den geplanten Maßnahmen im PFA 2.2 herunterladen.

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