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16. Projektbeiratssitzung: Projektfortschritt und Notfallmanagement im Mittelpunkt

Am 26. Februar tagte zum 16. Mal der Projektbeirat für die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen. Die Mitglieder des Projektbeirates diskutierten aktuelle Themen, die Entwicklungen im Projekt und den Stand der Maßnahmen.

Das Projekt geht voran!
Im Rahmen der Planfeststellungsverfahren wurden wichtige Meilensteine erreicht: Der Beschluss zum Planfeststellungsverfahren 3.1 (Haldern) liegt als zweiter von zwölf Abschnitten vor. Die Planungen zum Ausbau werden weiter vorangetrieben, im November 2018 konnten sich die Bürgerinnen und Bürger im Erörterungstermin für das Planfeststellungsverfahren 3.5 (Emmerich-Elten) einbringen. Damit haben in allen Planfeststellungsverfahren die Erörterungstermine stattgefunden.

Mit der Stadt Oberhausen konnte ein Vergleich zum Streckensicherheitskonzept abgeschlossen werden. Die Maßnahmen dieses Konzeptes finden sich auch im Beschluss zu Haldern, Stadt Rees, wieder. Dies zeigt, dass die Vereinbarung zum ganzheitlichen Rettungskonzept nachhaltig und belastbar ist. Alle Teilnehmer begrüßten auch die Aufnahme einer zusätzlichen 650 Meter langen Schallschutzwand in den Planfeststellungsbeschluss. Ob und wie transparente Elemente durch den Beschlussinhalt möglich sind, wurde eingehend beleuchtet.

Die verbliebene Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss (PFV 1.1) richtete sich nur noch gegen den Schall- und Erschütterungsschutz im Bereich Kaisergarten. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage im Dezember 2018 abgewiesen.

Wichtiges Thema des Projektbeirates war auch der Umgang mit Notfällen. Die bundesweit geltenden Regeln wurden intensiv diskutiert und für den Niederrhein vereinbart, dass erneut ein „Übungszug“ durch die DB AG zur Verfügung gestellt wird. Hier sollen die Feuerwehren im Frühsommer die Gelegenheit erhalten, an einem realen Güterzug Notfallhandlungen zu üben und Erfahrungen an verschiedenen Wagentypen zu sammeln. Für die zweite Jahreshälfte sagte die DB Netz AG eine Informationsveranstaltung für die Feuerwehren und Gemeinden zu. Dort sollen die Strukturen, rechtlichen Rahmenbedingungen und Abläufe zum Notfallmanagement der DB AG vorgestellt und die Kontaktwege aufgezeigt werden.

Auch bei den Bauaktivitäten wurde Fortschritte erzielt. Nachdem im Januar 2017 die Bauarbeiten an der Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen begannen, konnte die fertiggestellte Brücke von der DB Netz AG an die Stadt Oberhausen übergeben werden.

Der Fortschritt des Projektes zeigt sich auch in der Fertigstellung und Verkehrsfreigabe der Straßenüberführung Baumannstraße in Emmerich.

Seitens der Niederrheinischen IHK Duisburg–Wesel–Kleve zu Duisburg wurde ein verlässliches Sperrpausenmanagement über die gesamte Bauzeit gefordert. Für die Industrie- und Logistikunternehmen der Region ist die genaue Planbarkeit der Transporte extrem wichtig. Von der verlässlichen Versorgung mit Gütern und Rohstoffen hängen u.a. Investitionsentscheidungen und Arbeitsplätze ab. Im Jahr 2019 sollen in einer gemeinsamen Veranstaltung von IHK und DB Netz AG den Unternehmen der aktuelle Projektstand und die Abwicklung des Verkehrs vorgestellt werden.

Nachdem die Roadshow „Wo wir planen, wo wir bauen“ erfolgreich durchgeführt wurde, sind die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die Kommunikation in die Planungen eingeflossen. Im Jahr 2019 wird das Projekt verstärkt in die dezentrale Baustellenkommunikation gehen. Mit dezentralen Infobüros, regelmäßigen Roadshows vor Ort und zielgruppenspezifischen Dialogangeboten, soll den Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger nach Transparenz auf der Baustelle Rechnung getragen werden.

An der Sitzung des Projektbeirates nahmen Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, der DB AG, regionale Bundestagsabgeordnete, Vertreter des kommunalen „Arbeitskreises Betuwe“, der Niederrheinischen IHK Duisburg–Wesel–Kleve zu Duisburg, Vertreter der Bürgerinitiativen sowie ein Vertreter der kommunalen Feuerwehren teil.

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