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Informationen zur Bürgerinformationsveranstaltung über den Planfeststellungsabschnitt 3.5 Emmerich-Elten

Über den Planfeststellungsabschnitt 3.5

Der Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.5 ist insgesamt 7,6 Kilometer lang. Im gesamten Abschnitt ist der Bau eines dritten Gleises geplant. Insgesamt sind ca. 3,5 Kilometer Schallschutzwände mit einer Höhe von zwei bis vier Metern vorgesehen. Auf einer Länge von insgesamt 6,3 Kilometer wird durch das Besonders überwachte Gleis (BüG) ebenfalls der Schall reduziert. Zusätzlich zu diesen aktiven Schallschutzmaßnahmen sind passive Schallschutzmaßnahmen für 450 Wohneinheiten geplant. Durch diese Maßnahmen im Rahmen des Streckenausbaus sind deutliche Verbesserungen in der Schallsituation zu erwarten. Besonders der siedlungsintensive Dorfkern von Emmerich-Elten profitiert von den Maßnahmen (s. Folien 24/25, Isophonenkarte).

Für den Erschütterungsschutz werden auf den drei Gleisen 8,3 Kilometer sogenannte „besohlte Schwellen“ verbaut; auf einer Gesamtlänge von ca. 2,6 Kilometern wird der Einbau eines Schottertroges mit integrierter Unterschottermatte unter den Gleisen die Erschütterungen mindern.

Im Zuge des Ausbaus der Strecke werden die vorhandenen beschrankten sieben Bahnübergänge beseitigt. Nach dem Neubau von drei Eisenbahn- bzw. Straßenüberführungen wird es auf dem 7,6 Kilometer langen Streckenabschnitt insgesamt sechs Möglichkeiten zur Überquerung der Gleise geben.

Mit der Offenlage des Planfeststellungsabschnittes 3.5 ab 27. Oktober sind dann alle PFA der Ausbaustrecke Emmerich – Oberhausen öffentlich ausgelegt worden.

Varianten- und Vorschlagsprüfungen

Bereits vor Offenlage der Planfeststellungsunterlagen haben Bürgerinnen und Bürger sowie die Stadt Emmerich alternative Vorschläge zur Planung vorgestellt, die ergebnisoffen geprüft wurden bzw. geprüft werden. Ein großer Teil der Vorschläge konnte bereits vor Redaktionsschluss der Planfeststellungsunterlagen untersucht werden. Je nach Ergebnis der Prüfungen hat die Deutsche Bahn die Vorschläge in ihrer Planung berücksichtigt, die jetzt offengelegt wird. Aber auch für die Vorschläge, die bisher nicht in der Planung berücksichtigt worden sind, werden keine unumkehrbaren Fakten geschaffen. Denn das Planfeststellungsverfahren hat genau die Funktion, Einwände, Ideen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange auch formal in das Verfahren einzubringen. Wenn sich in der vom Eisenbahn-Bundesamt vorzunehmenden Abwägung aller Belange herausstellen sollte, dass die vorgeschlagenen Varianten und Vorschläge gute Lösungen im Sinne der Interessenabwägung sind, wird sich dies auch im Planfeststellungsbeschluss niederschlagen und die Planungen würden entsprechend angepasst werden.

Hintergrund zur Planung „Eltenberg“

Bereits 2008 haben Straßen.NRW, die Stadt Emmerich und die Deutsche Bahn die Planung der jetzt ins Planfeststellungsverfahren eingehenden Variante beschlossen. Mit dem Ratsbeschluss der Stadt Emmerich aus Februar 2009 wurde diese Planung bestätigt, die anstelle eines Ersatzbauwerkes an der Emmericher Straße eine bergfußnahe Führung der B8 vorsieht.

Eine neue Alternative haben einige Bürgerinnen und Bürger mit der sogenannten „ten Brink-Variante“ im Herbst 2012 vorgeschlagen. Die Alternative sieht vor, die Trassen von Eisenbahn und Bundesstraße zu tauschen. Hauptargument für den Trassentausch war die Vermutung, dass der Bahndamm abgängig sei, d.h. dass er so stark sanierungsbedürftig sei, dass er neu gebaut werden müsse und so der „ten-Brink“-Vorschlag wirtschaftlich darstellbar sei.

Die Bodengutachten widersprechen dieser Annahme. Der Bahndamm kann ohne einen Neubau für den Ausbau der Strecke verwendet werden.

Die Prüfung und Bearbeitung des modifizierten „ten Brink-Vorschlags“, der seit März 2014 vorliegt, wird nun von Straßen.NRW durchgeführt, da es sich um eine Straßenbaumaßnahme handelt. Es ist ein eigenständiges Planfeststellungsverfahren. Deshalb ist die planfeststellende Behörde auch die Bezirksregierung Düsseldorf. Die planfeststellende Behörde für den Ausbau der Strecke Emmerich-Oberhausen dagegen und damit auch für den Planfeststellungsabschnitt 3.5 ist das Eisenbahn-Bundesamt. Um die Belange der beiden Verfahren zu vernetzen, können die Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge – so auch den „ten Brink-Vorschlag“ als Einwendung im Rahmen der Offenlage der Planfeststellungsunterlagen einbringen.

Die nächsten Schritte im Planfeststellungsverfahren

Die Deutsche Bahn hat für den Planfeststellungsabschnitt 3.5 (Emmerich-Elten) den Antrag auf Planstellung bei der Genehmigungsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt, eingereicht. Nach Prüfung der Unterlagen durch das Eisenbahn-Bundesamt werden die Unterlagen nun öffentlich ausgelegt. Die Anhörungsbehörde, die Bezirksregierung Düsseldorf, hat veranlasst, dass die Planfeststellungsunterlagen für diesen Abschnitt in der Zeit vom 27.10.2014 bis zum 26.11.2014 im Rathaus der Stadt Emmerich öffentlich ausgelegt werden und die Bürgerinnen und Bürger Einsicht in die Unterlagen nehmen können.

Teile der Planfeststellungsunterlagen werden zum gleichen Zeitraum im niederländischen Zevenaar offengelegt.

Die Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn am 22.10.2014 informiert nicht nur über die Inhalte des Planfeststellungsverfahrens. Die Bürgerinnen und Bürger bekommen zudem einen Leitfaden an die Hand, wie sie die sehr umfangreichen Unterlagen nutzen und ganz konkret beispielsweise ihr eigenes Grundstück finden können. Bis zum 10.12.2014 können die Bürgerinnen und Bürger ihre Einwände und Vorschläge formell zum Gegenstand des Verfahrens machen, indem sie diese an die Bezirksregierung Düsseldorf oder an die Stadt adressieren.

Zu den bei der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Emmerich eingereichten Einwendungen bezieht die Deutsche Bahn Stellung. In einem anschließend von der Bezirksregierung Düsseldorf durchzuführenden Erörterungstermin werden die Einwendungen und damit im Zusammenhang stehende Aspekte des Plans erörtert.

Detaillierte Informationen zum Verfahren stehen Ihnen im Themendienst Ressort Infrastruktur & Technik der Deutschen Bahn (www.deutschebahn.com/de/presse/themendienste) zur Verfügung.

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